Nein zu Boris Rhein! OB-Wahl in Frankfurt am Main #OBFFM


Am Sonntag ist Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main. Wir von der Piratenpartei haben am 11. März 2012 mit unserem Kandidaten 3,8% geschafft und auch die Direktwahl von Boris Rhein (CDU) verhindert. Nun gilt es am 25. März (oder bis dahin) ihn auch wieder zu verhindern.

Ich bin aber auch kein großer Fan von Peter Feldmann (SPD). Leider hab ich Peter Feldmann nicht persönlich gesehen oder getroffen, auch wirkt er mir zu „glatt“ und „unpersönlich“ auf den Plakaten. Nun gut, die Plakate der SPD sind nicht der Hammer und zeugen nicht von Kreaktivität, aber das ist ja auch nicht das Thema.

Nun war Peter Feldmann bei einem Stammtisch der Piratenpartei Frankfurt eingeladen, ich war zwar auch da, aber ging kurz bevor er dann doch erschien zum Webmontag in die Brotfabrik, da ich mir des Wartens überdrüssig war (und ehrlich gesagt nicht mehr mit dem Erscheinen gerechnet hatte) und den Webmontag wichtiger finde. Auch Boris Rhein war zu einem Besuch bei den Piraten eingeladen, erschien aber nicht. Nun ist Boris Rhein natürlich nicht nur OB-Kandidat, sondern auch aktueller hessischer Innenminister und somit sehr viel beschäftigt. Ich hatte im OB-Wahlkampf vor einigen Wochen immerhin kurz die Gelegenheit, ihm die Hand zu schütteln und zwei, drei Sätze auszutauschen. Ist nicht viel, weil er direkt weiter ging zu einer anderen Wahlveranstaltung (von irgendeiner Zeitung, FNP oderso. Unbedeutend!).

Was auch oft falsch verstanden wird, ist das obige Plakat, das Herbert Förster in den Händen hält. Es ist KEINE Wahlempfehlung der Piratenpartei Frankfurt, sondern irgendjemand(tm) hat diese Plakate gedruckt und in der Stadt aufgehängt. Dieses Plakat wird übrigens demnächst für einen guten Zweck (Sportjugend) versteigert werden (siehe Link)

Nun gilt es trotzdem eine Stimme bei der Stichwahl abzugeben. Einen kleinen Fragebogen haben die beiden OB-Kandidaten auch erhalten (Link) und leider hat nur Peter Feldmann geantwortet, aber auch nicht zu allen Fragen. Klar ist natürlich, dass bei einigen Fragen wie zur Vorratsdatenspeicherung und zu mehr Kameraüberwachung die Position von Boris Rhein nicht die der Piratenpartei ist. Und ehrlich gesagt, wir brauchen😉 Boris Rhein natürlich noch als „Wahlkampfmittel“ für die kommende Landtagswahl in Hessen. Wie ich genau abstimmen werde, wird hier nicht verraten, aber definitiv werde ich NICHT Boris Rhein wählen!

Was ich dennoch weiterhin empfehlen kann ist allen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen (in anderen Ländern gehen Leute auf die Straße und riskieren ihr Leben!) – und im Zweifelsfall den Wahlzettel ungültig zu machen (keinen Kandidaten zu wählen). Für viele scheint das eine verschenkte Stimme zu sein, aber sie ist es nicht. Indem ihr einen ungültigen Wahlzettel abgebt, zeigt ihr der Politik eure Meinung. Überlegt euch das und getreu dem Motto der Piraten:

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